Soziale und finanzielle Probleme können in Familien Gewalt auslösen, Traditionen verschleiern Gewaltausübung oder werden als Entschuldigung gebraucht. Das alles darf es nicht geben. Dagegen kann gar nicht vehement genug aufgetreten werden.
Die „16 Tage gegen Gewalt an Frauen“ (jährlich vom 25. November bis 10. Dezember) bieten die Gelegenheit dies wieder einmal deutlich sichtbar anzusprechen.
In der Zeit Maria Rauch-Kallats als Gesundheits- und Frauenministerin wurden etliche gesetzliche Maßnahmen, gemeinsam mit den anderen weiblichen Ministerinnen, durchgesetzt. 2006 wurde „Stalking“ zum Straftatbestand, gefährliche Drohung im Familienkreis benötigt seither keine Ermächtigung durch den Täter mehr und Betroffene haben einen gesetzlichen Anspruch auf psychosoziale und juristische Prozessbegleitung. Durch die Novelle des Strafgesetzbuches wurde der Schutz vor Zwangsverheiratung verbessert und kann seither als Nötigung eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren nach sich ziehen.
Das alles reicht natürlich nicht aus und jede weitere Maßnahme, die zur Verhinderung von Gewalt an Frauen beiträgt ist dringend notwendig. Die eingeleiteten Maßnahmen müssen konsequent weiterentwickelt werden.
Wir ÖVP-Frauen setzen uns dafür auf allen Ebenen ein. Sei es durch Hilfestellung für betroffene Frauen in den Gemeinden, oft in Zusammenarbeit mit der „Katastrophenhilfe österreichischer Frauen“, sei es durch die parlamentarische Arbeit. Durch Projekte und die Einrichtung von Netzwerken und Vereinen wird die begonnene Arbeit auch außerhalb der Bundesgremien weitergeführt.
Die heute beginnenden „16 Tage gegen Gewalt“ sind Anlass, sich das ungeheure Ausmaß an Gewalt gegen Frauen weltweit in allen ihren Formen einmal mehr bewusst zu machen und aktiv für die Rechte der Frauen, insbesondere auf Selbstbestimmtheit, körperliche Unantastbarkeit und sexuelle Integrität hinzuweisen. Vor allem gegen Genitalverstümmelung, ein Verbrechen an Frauen aus traditionellen Motiven muss mit aller Energie vorgegangen werden. Nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind mindestens 150 Millionen Frauen weltweit davon betroffen, jährlich werden drei Millionen weiterer Mädchen Opfer der Verstümmelung. In Europa leben 500 000 verstümmelte oder von FGM bedrohte Mädchen und Frauen.